19.01.2021 ZIA fordert höhere, einfachere, schnellere Hilfen für Gewerbeimmobilien
Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) fordert die Bundesregierung auf, jegliche Art von Fortsetzung des Lockdowns von Gewerbeimmobilien unverzüglich mit einem verbesserten Hilfsprogramm zu begleiten. ZIA-Präsident Andreas Mattner erklärt dazu: „Wer schließt muss helfen - nur höhere, einfachere und schnellere Hilfe können viele Gewerbeimmobilieneigentümer noch retten. Der Shutdown für Handel und Hotel trotz nicht nachgewiesener Ansteckungsgefahr bleibt ein weitreichender Grundrechtseingriff, der zum Ausgleich verpflichtet. Dieser Ausgleich ist auch deshalb geboten, weil inzwischen die Zahl der Insolvenzen kaum noch zu prognostizieren ist. Wir brauchen nach Corona Städte, in denen es sich noch lohnt zu leben und die nicht wie Geisterstädte wirken.“
Der ZIA schlägt vor, dass die Bundesregierung zur schnellen Umsetzung von Hilfsprogrammen auf die Schlagkraft der Finanzämter zurückgreift. „Die Finanzämter können aufgrund ihrer engen Verbindung zu den Unternehmen effektive Liquiditätshilfen zur Verfügung stellen – das hilft schnell und unbürokratisch. Aus diesem Grund bietet sich eine stärkere Ausweitung der Verlustrückträge an. Trotz zuletzt vorgenommener Anpassungen kann aktuell ein Verlust immer noch nur in begrenzter Höhe steuerlich geltend gemacht werden. Es müsste jedoch weit über diese bestehenden Begrenzungen hinaus möglich sein, Corona-bedingte Verluste mit Steuerzahlungen der Vergangenheit verrechnen zu können. Dies würde die Liquidität der gefährdeten Unternehmen stärken“, so Mattner. „Wann sollte der Staat den notleidenden Unternehmen die uneingeschränkte Nutzung ihrer Verluste erlauben, wenn nicht zur Bekämpfung der existenziellen Not in dieser Krise? Schließlich profitiert der Staat in wirtschaftlich starken Zeiten auch uneingeschränkt am Gewinn dieser Unternehmen."
Mattner plädiert zudem für eine Vereinfachung der direkten Hilfen „Es bedarf niedrigerer Hürden und einfacherer Regeln. In Anbetracht der Lage der Unternehmen ist es nicht zu begreifen, dass bei den vergleichsweise einfachen November- und Dezemberhilfen erst 25 Prozent der Mittel an die Unternehmen geflossen sind“, so Mattner.
Der ZIA schlägt vor, dass die Bundesregierung zur schnellen Umsetzung von Hilfsprogrammen auf die Schlagkraft der Finanzämter zurückgreift. „Die Finanzämter können aufgrund ihrer engen Verbindung zu den Unternehmen effektive Liquiditätshilfen zur Verfügung stellen – das hilft schnell und unbürokratisch. Aus diesem Grund bietet sich eine stärkere Ausweitung der Verlustrückträge an. Trotz zuletzt vorgenommener Anpassungen kann aktuell ein Verlust immer noch nur in begrenzter Höhe steuerlich geltend gemacht werden. Es müsste jedoch weit über diese bestehenden Begrenzungen hinaus möglich sein, Corona-bedingte Verluste mit Steuerzahlungen der Vergangenheit verrechnen zu können. Dies würde die Liquidität der gefährdeten Unternehmen stärken“, so Mattner. „Wann sollte der Staat den notleidenden Unternehmen die uneingeschränkte Nutzung ihrer Verluste erlauben, wenn nicht zur Bekämpfung der existenziellen Not in dieser Krise? Schließlich profitiert der Staat in wirtschaftlich starken Zeiten auch uneingeschränkt am Gewinn dieser Unternehmen."
Mattner plädiert zudem für eine Vereinfachung der direkten Hilfen „Es bedarf niedrigerer Hürden und einfacherer Regeln. In Anbetracht der Lage der Unternehmen ist es nicht zu begreifen, dass bei den vergleichsweise einfachen November- und Dezemberhilfen erst 25 Prozent der Mittel an die Unternehmen geflossen sind“, so Mattner.
