20.04.2020 Appell der Wohnungswirtschaft: Vergesst den Wohnungsbau nicht!
Von den Auswirkungen der Corona-Pandemie sind auch die Kommunalverwaltungen in Schleswig-Holstein stark betroffen. Vielerorts liegen deshalb städtebauliche Planungen und Bauflächenausweisungen auf Eis. Der Landesverband Nord des Bundesverbands Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW), Haus & Grund Schleswig-Holstein sowie der Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) danken ausdrücklich allen Kommunen, die sich bereits auf die corona-bedingten Herausforderungen eingestellt haben, entsprechend angepasste Verfahren durchführen und neue Sitzungstermine planen. Gleichzeitig unterstützen die Verbände den Appell des schleswig-holsteinischen Innenministers Hans-Joachim Grote, die Bauleitplanungen überall im Land auch während der Corona-Pandemie fortzusetzen, damit nicht wertvolle Zeit verlorengehe.
Grote hatte in einer Pressemitteilung vom 14.04.2020 darauf hingewiesen, dass die rechtlichen Voraussetzungen hierfür bereits gegeben seien. „Trotz der notwendigen Schließung von Amtsgebäuden können Beteiligungsverfahren für die Bauleitplanverfahren selbsverständlich gewährleistet werden“, betonte er.
Die Verbände der Wohnungswirtschaft rufen dazu auf, die folgenden Möglichkeiten zu nutzen, um die Verfahren weiterzuführen:
1. Sitzungen von Ausschüssen und Ratsversammlungen unter Beteiligung der Öffentlichkeit sollen in entsprechend großen Räumlichkeiten wie Turnhallen oder Ähnlichem durchgeführt werden, um den notwendigen Sicherheitsabstand gewährleisten zu können.
2. Bürgerbeteiligung soll auch durch Einzeltermine in separaten Räumen unter entsprechenden Hygienebedingungen ermöglicht werden.
3. Die Zeit vor der üblicherweise sitzungsfreien Sommerpause soll für Sondersitzungen der Kommunalpolitik genutzt werden – wenn nötig, bis in die Ferienzeit hinein.
4. Alternativ zu den Präsenzterminen von Ausschüssen und Bürgerbeteiligungsverfahren sind digitale Kommunikationsformen – wie beispielsweise Videokonferenzen – zu prüfen.
Der Vorsitzende des BFW Landesverbands Nord, Sönke Struck: „Wir wissen, dass es schwierig ist, unter den derzeitigen Bedingungen die Bauleitplanungen fortzusetzen. Wenn wir hierbei wichtige Zeit verlieren, riskieren wir aber einen deutlichen Rückgang der Wohnungsfertigstellungen. Doch wir müssen auch während der Krise an später denken und die nach wie vor bestehende Nachfrage nach Wohnraum bedienen.“
Der Vorsitzende von Haus & Grund Schleswig-Holstein Alexander Blazek: „Eine Alternative könnte sein, die Bebauungspläne von externen Planungsbüros erstellen zu lassen, die aktuell Kapazitäten frei haben. Für aufwendige Bauvorhaben, zum Beispiel städtische Innenhöfe zu verdichten, war schon vor der Krise in den Bauplanungsämtern nicht ausreichend Personal vorhanden. Des Weiteren zeigt die Corona-Krise, wie wichtig die Digitalisierung auch der Bauleitplanung ist. Online geht hier noch viel zu wenig bis gar nichts!“
Der VNW-Verbandsdirektor Andreas Breitner: „Schleswig-Holstein hat rund 150 eigenständige Verwaltungen. Viele schaffen es trotz der krisenbedingten Rahmenbedingungen, den Fortgang der Bauleitplanung zu gewährleisten. Andere sitzen wir das Kaninchen vor der Schlange und trauen sich nicht mehr, sich zu bewegen. Dabei brauchen das Land und dessen Wohnungsbau funktionierende Verwaltungen mit zügigen Verfahren. Zeit kostet auf dem Bau Geld und hemmt den Neubau. Wir brauchen schnelle und flexible Lösungen.“
Grote hatte in einer Pressemitteilung vom 14.04.2020 darauf hingewiesen, dass die rechtlichen Voraussetzungen hierfür bereits gegeben seien. „Trotz der notwendigen Schließung von Amtsgebäuden können Beteiligungsverfahren für die Bauleitplanverfahren selbsverständlich gewährleistet werden“, betonte er.
Die Verbände der Wohnungswirtschaft rufen dazu auf, die folgenden Möglichkeiten zu nutzen, um die Verfahren weiterzuführen:
1. Sitzungen von Ausschüssen und Ratsversammlungen unter Beteiligung der Öffentlichkeit sollen in entsprechend großen Räumlichkeiten wie Turnhallen oder Ähnlichem durchgeführt werden, um den notwendigen Sicherheitsabstand gewährleisten zu können.
2. Bürgerbeteiligung soll auch durch Einzeltermine in separaten Räumen unter entsprechenden Hygienebedingungen ermöglicht werden.
3. Die Zeit vor der üblicherweise sitzungsfreien Sommerpause soll für Sondersitzungen der Kommunalpolitik genutzt werden – wenn nötig, bis in die Ferienzeit hinein.
4. Alternativ zu den Präsenzterminen von Ausschüssen und Bürgerbeteiligungsverfahren sind digitale Kommunikationsformen – wie beispielsweise Videokonferenzen – zu prüfen.
Der Vorsitzende des BFW Landesverbands Nord, Sönke Struck: „Wir wissen, dass es schwierig ist, unter den derzeitigen Bedingungen die Bauleitplanungen fortzusetzen. Wenn wir hierbei wichtige Zeit verlieren, riskieren wir aber einen deutlichen Rückgang der Wohnungsfertigstellungen. Doch wir müssen auch während der Krise an später denken und die nach wie vor bestehende Nachfrage nach Wohnraum bedienen.“
Der Vorsitzende von Haus & Grund Schleswig-Holstein Alexander Blazek: „Eine Alternative könnte sein, die Bebauungspläne von externen Planungsbüros erstellen zu lassen, die aktuell Kapazitäten frei haben. Für aufwendige Bauvorhaben, zum Beispiel städtische Innenhöfe zu verdichten, war schon vor der Krise in den Bauplanungsämtern nicht ausreichend Personal vorhanden. Des Weiteren zeigt die Corona-Krise, wie wichtig die Digitalisierung auch der Bauleitplanung ist. Online geht hier noch viel zu wenig bis gar nichts!“
Der VNW-Verbandsdirektor Andreas Breitner: „Schleswig-Holstein hat rund 150 eigenständige Verwaltungen. Viele schaffen es trotz der krisenbedingten Rahmenbedingungen, den Fortgang der Bauleitplanung zu gewährleisten. Andere sitzen wir das Kaninchen vor der Schlange und trauen sich nicht mehr, sich zu bewegen. Dabei brauchen das Land und dessen Wohnungsbau funktionierende Verwaltungen mit zügigen Verfahren. Zeit kostet auf dem Bau Geld und hemmt den Neubau. Wir brauchen schnelle und flexible Lösungen.“
