15.09.2023 IWS unterstützt Pläne des Landes zur Baurechts-Vereinfachung
Der Branchenverband IWS Immobilienwirtschaft Stuttgart e.V. unterstützt ausdrücklich die Pläne der baden-württembergischen Landesregierung, das Baurecht zu modernisieren und Verfahren zu beschleunigen. Axel Ramsperger, Vorstandsvorsitzender des IWS: „Die Pläne des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen gehen in die richtige Richtung, haben allerdings gerade mit Blick auf den notwendigen Abbau von Bürokratie und das Erhöhen der Geschwindigkeit noch Optimierungsbedarf“.
Wie der Branchenverband heute in Stuttgart mitteilte, sei eine Modernisierung des Baurechts dringend notwendig. Die vom Landeskabinett auf den Weg gebrachte Änderungen der Landesbauordnung (LBO) ist nach Auffassung des IWS ein richtiger Schritt, um schnellere Genehmigungsverfahren zu ermöglichen und gleichzeitig Aufwand und Kosten der Verfahren zu senken. Bedenken, die Rechte angrenzender Nachbarinnen und Nachbarn würden erheblich eingeschränkt, hält der IWS für überzogen. Vorstandsvorsitzender Axel Ramsperger: „Die Beteiligung angrenzender Nachbarinnen und Nachbarn muss auf die Fälle begrenzt werden, in denen diese tatsächlich unmittelbar betroffen sind. Dieser Schritt ist notwendig und sinnvoll. Horrorszenarien wie die, man könne künftig über Nacht von einer Riesenbaustelle auf dem Nachbargrundstück überrascht werden, sind völlig überzogen. Davon kann keine Rede sein, wie zuletzt auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann deutlich gemacht hat.“
Grundsätzlich unterstützt der IWS die Pläne der Landesregierung, die Digitalisierung der Baurechtsverwaltung mit dem Projekt ‚Virtuelles Bauamt‘ aus dem analogen Zeitalter in die Gegenwart zu überführen. Die damit verbundene Entlastung aller Beteiligten – sowohl die Bauwilligen, ihre Planerinnen und Planer, Architektinnen und Architekten, als auch die Behörden – sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Wenn von der Antragsstellung, über die Beteiligung von Behörden, Bearbeitung des Vorgangs bis zur Bekanntgabe der Entscheidung alle Verfahrensschritte digital erfolgen, bedeute dies eine wesentliche Vereinfachung und im besten Fall eine spürbare Beschleunigung bei der Realisierung von Bauvorhaben jeder Art. Ramsperger: „Wir können nicht ständig über fehlenden Wohnraum jammern und gleichzeitig mit einem Baurecht arbeiten, das aus dem letzten Jahrhundert stammt, immer komplizierter wurde und Bauherren, egal ob für das eigene Häuschen oder für größere Projekte, viel zu viele Knüppel zwischen die Beine wirft. Hier muss endlich etwas geschehen“.
Verbesserungsbedarf sieht der IWS allerdings noch, was den Bürokratieabbau insgesamt betrifft. „Es wäre wünschenswert, dass Bauherren bei ihrem Verfahren künftig einen einzigen Ansprechpartner haben und nicht weiterhin mit mehreren Behörden und Ämtern ‚kämpfen‘ müssen. Hier bieten wir der Landesregierung gerne an, mit unserer Expertise zu unterstützen, um aus der Änderung der LBO und weiterer Vorschriften tatsächlich einen großen Wurf zu machen.“
Wie der Branchenverband heute in Stuttgart mitteilte, sei eine Modernisierung des Baurechts dringend notwendig. Die vom Landeskabinett auf den Weg gebrachte Änderungen der Landesbauordnung (LBO) ist nach Auffassung des IWS ein richtiger Schritt, um schnellere Genehmigungsverfahren zu ermöglichen und gleichzeitig Aufwand und Kosten der Verfahren zu senken. Bedenken, die Rechte angrenzender Nachbarinnen und Nachbarn würden erheblich eingeschränkt, hält der IWS für überzogen. Vorstandsvorsitzender Axel Ramsperger: „Die Beteiligung angrenzender Nachbarinnen und Nachbarn muss auf die Fälle begrenzt werden, in denen diese tatsächlich unmittelbar betroffen sind. Dieser Schritt ist notwendig und sinnvoll. Horrorszenarien wie die, man könne künftig über Nacht von einer Riesenbaustelle auf dem Nachbargrundstück überrascht werden, sind völlig überzogen. Davon kann keine Rede sein, wie zuletzt auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann deutlich gemacht hat.“
Grundsätzlich unterstützt der IWS die Pläne der Landesregierung, die Digitalisierung der Baurechtsverwaltung mit dem Projekt ‚Virtuelles Bauamt‘ aus dem analogen Zeitalter in die Gegenwart zu überführen. Die damit verbundene Entlastung aller Beteiligten – sowohl die Bauwilligen, ihre Planerinnen und Planer, Architektinnen und Architekten, als auch die Behörden – sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Wenn von der Antragsstellung, über die Beteiligung von Behörden, Bearbeitung des Vorgangs bis zur Bekanntgabe der Entscheidung alle Verfahrensschritte digital erfolgen, bedeute dies eine wesentliche Vereinfachung und im besten Fall eine spürbare Beschleunigung bei der Realisierung von Bauvorhaben jeder Art. Ramsperger: „Wir können nicht ständig über fehlenden Wohnraum jammern und gleichzeitig mit einem Baurecht arbeiten, das aus dem letzten Jahrhundert stammt, immer komplizierter wurde und Bauherren, egal ob für das eigene Häuschen oder für größere Projekte, viel zu viele Knüppel zwischen die Beine wirft. Hier muss endlich etwas geschehen“.
Verbesserungsbedarf sieht der IWS allerdings noch, was den Bürokratieabbau insgesamt betrifft. „Es wäre wünschenswert, dass Bauherren bei ihrem Verfahren künftig einen einzigen Ansprechpartner haben und nicht weiterhin mit mehreren Behörden und Ämtern ‚kämpfen‘ müssen. Hier bieten wir der Landesregierung gerne an, mit unserer Expertise zu unterstützen, um aus der Änderung der LBO und weiterer Vorschriften tatsächlich einen großen Wurf zu machen.“
