12.01.2016 ZIA fordert gezielte Anwendung von Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge
Im Zusammenhang mit der öffentlichen Diskussion um Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge weist der ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V. darauf hin, dass nur eine gezielte Zuweisung die Überforderung der Kommunen verhindern kann. „Trotz der aktuell sehr angespannten Situation in vielen Regionen Deutschlands sind Schnellschüsse der falsche Weg. Das Instrument der Wohnortpflicht für anerkannte Flüchtlinge ohne eigenes Einkommen muss gezielt genutzt werden“, erklärt Dr. Andreas Mattner, Präsident des ZIA. Aus diesem Grund hat der ZIA mit Unterstützung der Vonovia SE, LEG Immobilien AG sowie NAI apollo group bereits im Dezember ein Gutachten in Auftrag gegeben, das im März 2016 vorgelegt werden kann.
Kombination von Arbeitsplätzen und Wohnraum nötig
„Hintergrund dieses Gutachtens ist die Frage, welche Regionen in Deutschland über offene Stellen für Erwerbsfähige in Verbindung mit hohen Wohnungsleerständen und einer vorhandenen Infrastruktur für die Aufnahme verfügen. Diese Kombination ist die Grundlage für eine gezielte Steuerung von Wohnsitzauflagen. Entsprechende Gemeinden können von einem Zuzug von Arbeitnehmern profitieren“, sagt Mattner. Erste Untersuchungen hätten bereits gezeigt, dass das Potenzial in diesen Regionen für die erfolgreiche Integration von Flüchtlingen erheblich ist. Nach Auffassung von Mattner sind dabei rechtliche Fragen der Zulässigkeit von Wohnsitzauflagen, die vereinzelt geäußert werden, durch die Bundesregierung schnell zu klären, um Handlungssicherheit zu gewinnen.
Nicht zielführend hingegen sei, Kommunen durch die Flüchtlingsaufnahme zu überfordern. „Auch aktuell noch strukturschwächere Regionen können von der Aufnahme von Flüchtlingen profitieren, dennoch darf hier keine Überforderung stattfinden. Diese Regionen müssen zusätzlich bei der Aufnahme und Versorgung unterstützt werden“, meint Mattner weiter.
Kombination von Arbeitsplätzen und Wohnraum nötig
„Hintergrund dieses Gutachtens ist die Frage, welche Regionen in Deutschland über offene Stellen für Erwerbsfähige in Verbindung mit hohen Wohnungsleerständen und einer vorhandenen Infrastruktur für die Aufnahme verfügen. Diese Kombination ist die Grundlage für eine gezielte Steuerung von Wohnsitzauflagen. Entsprechende Gemeinden können von einem Zuzug von Arbeitnehmern profitieren“, sagt Mattner. Erste Untersuchungen hätten bereits gezeigt, dass das Potenzial in diesen Regionen für die erfolgreiche Integration von Flüchtlingen erheblich ist. Nach Auffassung von Mattner sind dabei rechtliche Fragen der Zulässigkeit von Wohnsitzauflagen, die vereinzelt geäußert werden, durch die Bundesregierung schnell zu klären, um Handlungssicherheit zu gewinnen.
Nicht zielführend hingegen sei, Kommunen durch die Flüchtlingsaufnahme zu überfordern. „Auch aktuell noch strukturschwächere Regionen können von der Aufnahme von Flüchtlingen profitieren, dennoch darf hier keine Überforderung stattfinden. Diese Regionen müssen zusätzlich bei der Aufnahme und Versorgung unterstützt werden“, meint Mattner weiter.
