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25.03.2019 Erste echte Blockchain-Wertpapiertransaktion – GSK Stockmann berät

GSK Stockmann hat Mitte Januar 2019 bei der ersten in Deutschland originär als Blockchain-Transaktion durchgeführten Wertpapieremission beraten. Die Commerzbank AG, die Continental AG und die Siemens AG waren an der Transaktion beteiligt.

Die Continental AG als Emittentin, die Commerzbank AG als Blockchain-Operator, E-Geld-Emittentin und Arrangerin sowie die Siemens AG als Investorin haben erstmalig in Deutschland in einem Pilotprojekt ein Geldmarktwertpapier zwischen Unternehmen als Blockchain-Transaktion abgewickelt. Die in Euro denominierten Commercial Papers („DLT-ECP“) im Volumen von EUR 100.000 mit einer Laufzeit von drei Tagen wurden nach luxemburgischen Recht digital emittiert und elektronisch signiert, verkauft und abgewickelt.

Dabei wurde erstmals auch die Geldseite einer solchen Transaktion mittels E-Geld unmittelbar auf der Blockchain abgewickelt. Die Forschungs- und Entwicklungseinheit der Commerzbank AG, die Main Incubator, hat hierfür die Corda-basierte Blockchain-Plattform zur Verfügung gestellt. Mit dieser DLT-ECP-Transaktion ist ein wichtiger Schritt hin zur technischen Skalierung automatisierter Wertpapieremissionen getan.

Erstmalig wurde hier eine Geldmarktwertpapier-Transaktion vollständig dematerialisiert und trotzdem rechtsverbindlich abgewickelt. Dadurch konnte die Transaktion viel schneller und effizienter durchgeführt als bisher. Möglich wurde dies unter anderem durch ein vollständig in der Blockchain abgebildetes Wertpapier. Die Euro-Kaufpreissumme, mit der das Geldmarktwertpapier erworben wurde, wurde vorher in E-Geld umgewandelt, um auch die Zahlung ausschließlich auf der Blockchain abzuwickeln zu können. Mithilfe der Blockchain-Technologie konnten somit sämtliche Ansprüche, digital und rechtlich verbindlich abgebildet werden. Auch eine unmittelbare Wertstellung und Abwicklung in Echtzeit waren so möglich.

Um den Handel des Wertpapiers unmittelbar und digital in einem Zug-um-Zug-Geschäft (sog. „delivery vs. payment“) abzubilden, wurde das besitzgebundene E-Geld digital über die Blockchain zur Verfügung gestellt, sodass die Unternehmen unmittelbar Wertpapier gegen E-Geld handeln konnten. Der Dokumentations- und Geldaustausch konnte so in Minuten statt Tagen vollzogen werden - ohne eine Bank als zwischengeschalteter Vermittler.

GSK Stockmann beriet diese innovative Transaktion standort- und länderübergreifend. Die Transaktion wurde vom Frankfurter Kapitalmarktrechtsteam um Peter Scherer gesteuert. Bei der E-Geld-rechtlichen Seite der Transaktion war das Münchener Büro federführend beteiligt. Bei der Schaffung des digitalen Wertpapieres nach Luxemburger Recht, war das Luxemburger Büro von GSK Stockmann intensiv eingebunden.

Durch die im Hause GSK Stockmann vorhandene Expertise im Wertpapierhandel auf der Blockchain und zu E-Geld-Themen sowie des Standortes in Luxemburg war es der Kanzlei möglich, diese rechtlich äußert innovative Transaktion unter allen rechtlichen Aspekten erfolgreich zu beraten.







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