08.12.2022 Wohnungsbau: BFW warnt vor gravierenden Folgen der Abwärtsspirale
Der BFW Landesverband Mitteldeutschland e.V. warnt eindringlich vor einem sich abzeichnenden drastischen Einbruch beim Wohnungsneubau. Als Interessenvertreter von rund 180 mittelständischen Immobilienunternehmen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen unterstützt der Verband den vor wenigen Tagen veröffentlichten gemeinsamen Appell von 17 Spitzenverbänden und Kammern der Planungs-, Bau- und Immobilienwirtschaft. Diese hatten darin angesichts der dramatischen Lage im Wohnungsbau von Bundesregierung, Bundestag und den Verantwortlichen in den Ländern einen neuen, entschiedenen Kraftakt gefordert.
„Das Neubauziel des Koalitionsvertrags von jährlich 400.000 Wohnungen ist in weite Ferne gerückt“, sagt Dr. Ingo Seidemann, Vorstandsvorsitzender des BFW Mitteldeutschland. Inzwischen gehe es eher darum, ein fast vollständiges Erliegen der Neubautätigkeit zu verhindern. Gründe dafür seien hohe Bau-, Energie- und Materialpreise, gestiegene Zinsen, langwierige Bau- und Planungsverfahren sowie eine chaotische Förderpolitik. „Wohnraum ist aber ein entscheidender Stützpfeiler des gesellschaftlichen Zusammenhalts“, so der BFW-Vorstandsvorsitzende. „Daher müssen die politisch Verantwortlichen alles unternehmen, um die nötigen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass schneller und preiswerter gebaut werden kann.“ Die bisher getroffenen Maßnahmen seien dafür absolut unzureichend.
„Die privaten Wohnungsunternehmen wollen bauen, können dies aber unter den aktuellen Bedingungen oft nicht“, stellt Dr. Ingo Seidemann fest. „Dabei liegen die Lösungen auf dem Tisch: Erstens brauchen wir eine Steuerpolitik, die Innovationen anregt. Neben deutlich höheren Sätzen bei der linearen Abschreibung zählen dazu auch die Befreiung des sozialen Wohnungsbaus von der Mehrwertsteuer und die Abschaffung der Grunderwerbsteuer für Erstkäufer.“
Zweitens sei eine Förderpolitik unabdingbar, die klimafreundlichen Neubau und energetische Sanierung schnell und umfassend voranbringt. Ganz oben stehe hier Verlässlichkeit bei den Programmen, Antragsfristen und Auszahlungsmodalitäten. Nötig sei aber auch eine Eigenheimförderung, die breite Schichten erreicht und somit privates Kapital mobilisiert.
„Und drittens – und auch das mahnen wir bereits seit langem an – bedarf es einer nachhaltigen Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren“, betont der BFW-Vorstandsvorsitzende. „Verwaltungen müssen schnell und koordiniert über Anträge entscheiden. Deutlich reduziert werden muss die Zahl der Vorschriften und Regeln, die unnötige Details vorgeben, Flexibilität behindern und Innovationen verhindern. Und wir brauchen keine technischen Vorgaben, die nur theoretisch einen Mehrwert versprechen, in der Praxis aber nur die Kosten in die Höhe treiben. Kurz gesagt: Alle Vorschläge liegen auf dem Tisch. Es ist nun an der Politik, diese mit Mut und Entschlossenheit umzusetzen!“
„Das Neubauziel des Koalitionsvertrags von jährlich 400.000 Wohnungen ist in weite Ferne gerückt“, sagt Dr. Ingo Seidemann, Vorstandsvorsitzender des BFW Mitteldeutschland. Inzwischen gehe es eher darum, ein fast vollständiges Erliegen der Neubautätigkeit zu verhindern. Gründe dafür seien hohe Bau-, Energie- und Materialpreise, gestiegene Zinsen, langwierige Bau- und Planungsverfahren sowie eine chaotische Förderpolitik. „Wohnraum ist aber ein entscheidender Stützpfeiler des gesellschaftlichen Zusammenhalts“, so der BFW-Vorstandsvorsitzende. „Daher müssen die politisch Verantwortlichen alles unternehmen, um die nötigen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass schneller und preiswerter gebaut werden kann.“ Die bisher getroffenen Maßnahmen seien dafür absolut unzureichend.
„Die privaten Wohnungsunternehmen wollen bauen, können dies aber unter den aktuellen Bedingungen oft nicht“, stellt Dr. Ingo Seidemann fest. „Dabei liegen die Lösungen auf dem Tisch: Erstens brauchen wir eine Steuerpolitik, die Innovationen anregt. Neben deutlich höheren Sätzen bei der linearen Abschreibung zählen dazu auch die Befreiung des sozialen Wohnungsbaus von der Mehrwertsteuer und die Abschaffung der Grunderwerbsteuer für Erstkäufer.“
Zweitens sei eine Förderpolitik unabdingbar, die klimafreundlichen Neubau und energetische Sanierung schnell und umfassend voranbringt. Ganz oben stehe hier Verlässlichkeit bei den Programmen, Antragsfristen und Auszahlungsmodalitäten. Nötig sei aber auch eine Eigenheimförderung, die breite Schichten erreicht und somit privates Kapital mobilisiert.
„Und drittens – und auch das mahnen wir bereits seit langem an – bedarf es einer nachhaltigen Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren“, betont der BFW-Vorstandsvorsitzende. „Verwaltungen müssen schnell und koordiniert über Anträge entscheiden. Deutlich reduziert werden muss die Zahl der Vorschriften und Regeln, die unnötige Details vorgeben, Flexibilität behindern und Innovationen verhindern. Und wir brauchen keine technischen Vorgaben, die nur theoretisch einen Mehrwert versprechen, in der Praxis aber nur die Kosten in die Höhe treiben. Kurz gesagt: Alle Vorschläge liegen auf dem Tisch. Es ist nun an der Politik, diese mit Mut und Entschlossenheit umzusetzen!“
