28.07.2022 Start-up-Strategie der Bundesregierung: Jetzt Signale schnell umsetzen
Mit der Start-up-Strategie hat die Bundesregierung nach Einschätzung des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA) entscheidende Impulse gesetzt, um fortschrittliche und dynamische Kräfte zu stärken. „Deutschland kommt spät in die Gänge, aber es kommt – diese Strategie zielt darauf, ein paar Bremsen abzubauen und dynamischen Unternehmern den Freiraum zu geben, den sie so dringend brauchen“, kommentiert die stellvertretende ZIA-Hauptgeschäftsführerin Aygül Özkan die Kabinettsentscheidung. Die Pläne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zur Stärkung der Finanzierung für Start-ups, für eine attraktivere Mitarbeiterbeteiligung und erleichterte Verfahren bei Gründungen könnten „motivierten Start-up-Unternehmerinnen und -Unternehmern“ einen echten Schub geben.
Auch die steuerpolitischen Signale seien „vielversprechend“. Um Beteiligungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern attraktiver zu machen, will die Bundesregierung die Vorschriften zur aufgeschobenen Besteuerung der geldwerten Vorteile aus Vermögensbeteiligungen ausweiten. Erste Verbesserungen gab es bereits in der letzten Legislaturperiode, so dass nun die Steuern nicht mehr gleich zum Zeitpunkt der Anteilsübertragung fällig werden. „Eine faire Lösung sieht so aus: Die Steuern werden erst dann fällig, wenn es einen wirklichen Zufluss gibt. Dieser Gedanke findet sich auch im Strategie-Papier, und das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, kommentiert die stellvertretende ZIA-Hauptgeschäftsführerin.
Aus Sicht des ZIA kann die Start-up-Strategie auch einen deutlichen Schub für die Klimapolitik auszulösen: Der „DeepTech & Climate Fonds“ könne „dauerhaft Investitionsperspektiven für Hochtechnologie-Start-ups eröffnen und so auch die technologische und energiepolitische Unabhängigkeit Europas stärken, die in der angespannten internationalen Lage wichtiger denn je ist“, betont Özkan. Dass die Regierung den „Start-up Energy Transition Hub“ bei der Deutschen Energie-Agentur (dena) nicht nur fortführen, sondern sogar erweitern will, sei da „ein Schritt, der Hoffnung“ mache.
Der ZIA setzt auf Tempo bei den Veränderungen. „Jetzt müssen unbedingt die starken Signale durch schnelle Umsetzung eingelöst werden“, so Özkan. Die Zusage der Bundesregierung, dass sie sich bei den Verhandlungen zum europäischen Data Act um Anreize zum Teilen von Daten bemühen sowie für ausgewählte „verpflichtende Datenzugänge“ werben will, könne ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg einer digitalen Beschleunigung sein. Dass in Deutschland mit einem Transparenzgesetz ein Rechtsanspruch auf Open Data gegenüber dem Bund geschaffen werden soll, wäre „ein weiterer Fall von Lösen der Bremsen – wenn es denn gelingt“, so Özkan.
Auch die steuerpolitischen Signale seien „vielversprechend“. Um Beteiligungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern attraktiver zu machen, will die Bundesregierung die Vorschriften zur aufgeschobenen Besteuerung der geldwerten Vorteile aus Vermögensbeteiligungen ausweiten. Erste Verbesserungen gab es bereits in der letzten Legislaturperiode, so dass nun die Steuern nicht mehr gleich zum Zeitpunkt der Anteilsübertragung fällig werden. „Eine faire Lösung sieht so aus: Die Steuern werden erst dann fällig, wenn es einen wirklichen Zufluss gibt. Dieser Gedanke findet sich auch im Strategie-Papier, und das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, kommentiert die stellvertretende ZIA-Hauptgeschäftsführerin.
Aus Sicht des ZIA kann die Start-up-Strategie auch einen deutlichen Schub für die Klimapolitik auszulösen: Der „DeepTech & Climate Fonds“ könne „dauerhaft Investitionsperspektiven für Hochtechnologie-Start-ups eröffnen und so auch die technologische und energiepolitische Unabhängigkeit Europas stärken, die in der angespannten internationalen Lage wichtiger denn je ist“, betont Özkan. Dass die Regierung den „Start-up Energy Transition Hub“ bei der Deutschen Energie-Agentur (dena) nicht nur fortführen, sondern sogar erweitern will, sei da „ein Schritt, der Hoffnung“ mache.
Der ZIA setzt auf Tempo bei den Veränderungen. „Jetzt müssen unbedingt die starken Signale durch schnelle Umsetzung eingelöst werden“, so Özkan. Die Zusage der Bundesregierung, dass sie sich bei den Verhandlungen zum europäischen Data Act um Anreize zum Teilen von Daten bemühen sowie für ausgewählte „verpflichtende Datenzugänge“ werben will, könne ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg einer digitalen Beschleunigung sein. Dass in Deutschland mit einem Transparenzgesetz ein Rechtsanspruch auf Open Data gegenüber dem Bund geschaffen werden soll, wäre „ein weiterer Fall von Lösen der Bremsen – wenn es denn gelingt“, so Özkan.
